Arbeitsminister Scholz fordert Bündnis für Qualifizierung

2009-01-04T08:09:00.001-08:00

Frankfurt/Main (AP) Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will mit einem
Bündnis für berufliche Qualifizierung einen krisenbedingten Anstieg der
Arbeitslosenzahlen vermeiden. Statt schlecht ausgebildete Beschäftigte zu
entlassen, sollten die Unternehmen gerade in der Krise für eine bessere
Qualifikation ihrer Angestellten sorgen, sagte er der «Bild»-Zeitung
(Montagausgabe). Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA),
Frank-Jürgen Weise, sprach sich dafür aus, die Weiterbildung zu fördern.
«Jeder Arbeitnehmer, der keine berufliche Qualifikation hat, sollte sie
gerade in dieser Zeit bekommen, wo wegen der Wirtschaftskrise weniger zu
tun ist», sagte Scholz. Der Staat müsse die Unternehmen unterstützen, die
Ausbildungskosten mit übernehmen und einen Teil der Lohnkosten tragen. Um
Entlassungen zu verhindern, sollten gerade kleine und mittelständische
Betriebe auf das staatliche Kurzarbeitergeld zurückgreifen.Außerdem will
Scholz nach eigener Aussage die Zahl der Arbeitsvermittler um 8.000
aufstocken. 3.000 Vermittler sollen sofort eingestellt werden, 5.000
weitere in den nächsten Jahren. «Wenn wir es hinkriegen, dass jeder, der
eine Arbeit sucht, schneller als bisher auch Arbeit findet, wäre das schon
ein großer Beitrag», sagte der Arbeitsminister.BA erwirtschaftet
ÜberschussDie BA erwirtschaftete im vergangenen Jahr trotz rückläufiger
Beitragseinnahmen etwa eine Milliarde Euro Überschuss, wie der
BA-Vorstandsvorsitzende Weise in einem Gastbeitrag für die «Bild am
Sonntag» schrieb.«Zusammen mit den Rücklagen aus den Jahren zuvor verfügen
wir über etwas mehr als 16 Milliarden Euro Reserven. Wir sind also
handlungsfähig und können beispielsweise mit Kurzarbeit viele Arbeitsplätze
erhalten», schrieb Weise.Als wichtigstes Instrument der Bundesagentur in
der Wirtschaftskrise führte Weise die Weiterbildung von Arbeitnehmern an.
Die Bundesagentur verfüge über Mittel für Maßnahmen, die aus der Krise
herausführen können: «Dazu gehört vor allem die Qualifikation von
Arbeitnehmern. Denn Kenntnisse und Fähigkeiten sind das, was Deutschland
braucht, um international mitzuhalten», schrieb der BA-Chef. Weise
appellierte an die Regierung, diese Maßnahmen zu unterstützen. «Um diese
Hoffnungen wahr werden zu lassen, müssen sich alle anstrengen.»Warnung vor
LiquiditätsengpassNach Berechungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft
für das «Handelsblatt» (Montagausgabe) droht der BA allerdings ab 2010, das
Geld auszugehen. Wegen rapide steigender Arbeitslosenzahlen werde die BA
dieses und kommendes Jahr hohe Defizite machen. Für 2009 erwarteten die
Kieler Ökonomen ein Defizit von 5,9 Milliarden Euro. 2010 dürften es dann
auf «reichlich zehn Milliarden Euro» ansteigen, sagte IfW-Finanzexperte
Alfred Boss dem Blatt.© 2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten
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